EU-Kommission sieht Wachstumsdelle und sinkende Inflation

Brüssel (AFP) — Die EU-Kommission rechnet im kommenden Jahr mit einer Wachstumsdelle in Deutschland, zugleich aber mit einer Entspannung bei den hohen Verbraucherpreisen. Wegen der Finanzmarktkrise und den hohen Ölpreisen korrigierte EU-Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia seine Herbstprognose für 2008 um 0,3 Punkte auf 2,1 Prozent nach unten. Damit ist er etwas optimistischer als die Bundesregierung, die mit 2,0 Prozent rechnet. Aufatmen können laut Almunia die Verbraucher: Der hohe Preisanstieg dürfte sich abschwächen.

Die vorübergehende deutsche Konjunkturschwäche gleiche nur "Wolken an einem völlig klaren Himmel", urteilte der spanische Kommissar. In diesem Jahr rechnet Almunia mit einer starken Belebung von 2,5 Prozent, das sind 0,1 Punkte mehr als zwischenzeitlich angenommen. Die Bundesregierung geht von 2,4 Prozent aus. Nach der Delle im kommenden Jahr legt die Wirtschaftsleistung 2009 dann laut Kommission wieder um 2,2 Prozent zu.

Bei den in Deutschland zuletzt deutlich gestiegenen Verbraucherpreisen rechnet Almunia mit einer Entspannung. Die Inflation soll von durchschnittlich 2,2 Prozent in diesem Jahr auf zwei Prozent im kommenden Jahr sinken und dann weiter auf 1,8 Prozent 2009. Damit würde Deutschland wieder die Empfehlung der Europäischen Zentralbank von maximal zwei Prozent einhalten. Zuletzt waren vor allem die Preise für Sprit, Lebensmittel und Getränke ungebremst gestiegen. Auch die Kauflaune der Deutschen dürfte sich nach Einschätzung der Kommission wegen der guten Arbeitsmarktzahlen steigern.

Im Defizitstreit mit Frankreich verschärfte die EU-Kommission den Ton. Die französische Neuverschuldung sei "zu nah" an der Höchstmarke von drei Prozent, kritisierte Almunia. Schwäche sich das französische Wachstum stärker ab als erwartet, drohe ein neuer Verstoß gegen den EU-Stabilitätspakt. Die EU hatte Frankreich erst Ende Januar aus dem Defizitverfahren entlassen.

Zugleich sandte der spanische Kommissar einen Warnschuss an Präsident Nicolas Sarkozy, die Reformen energisch voranzutreiben. Deutschland ist dagegen aus dem Schneider. "Deutschland hat die mittelfristigen Ziele dieses Jahr erreicht", lobte Almunia. Die Neuverschuldung liegt in diesem Jahr nur noch bei 0,1 Prozent. Damit hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) das EU-Ziel eines ausgeglichenen Haushalts drei Jahre früher erreicht als geplant.

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