Moskau (AFP) — Nach mehr als zweijährigem Streit will Russland den Importstopp für polnisches Fleisch aufheben. Das Ende 2005 verhängte Embargo werde kommende Woche weitgehend fallen, kündigte der russische Landwirtschaftsminister Alexej Gordejew nach Gesprächen mit seinem polnischen Kollegen Marek Sawicki in Moskau an. Das nährt Hoffnungen auf eine Annäherung der Europäischen Union an Russland. Das EU-Mitglied Polen blockierte bisher per Veto das geplante neue Partnerschaftsabkommen mit Russland.
Nach Angaben des russischen Landwirtschaftsministers Gordejew wollen die Veterinärdienste von Russland und Polen in der kommenden Woche in Kaliningrad ein Memorandum unterzeichnen. Sobald es unterschrieben sei, würden die polnischen Fleischimporte wieder aufgenommen. Das polnische Außenministerium zeigte sich in einer ersten Reaktion zurückhaltend. Es gebe noch "kein Datum" für den Fall des Embargos, sagte ein Sprecher. "Wir warten auf die Unterzeichnung des Dokuments über die Wiederaufnahme der Lieferungen."
Russland hatte das Handelsembargo für Fleisch aus Polen im November 2005 verhängt. Der russische Präsident Wladimir Putin kritisierte, das als unhygienisch beanstandete Fleisch ströme mit EU-Hilfe "ungeschützt" auf den russischen Markt. Moskau pochte deshalb auf verschärfte Inspektionen. Die neue polnische Regierung um Donald Tusk hatte zuletzt eine Entspannung im Verhältnis zu Moskau erreicht. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte Warschau am Rande des NATO-Russland-Rates in Brüssel eine Annäherung zu.
Nach Worten von Agrarminister Gordejew sollen allerdings auch nach Fall des Embargos "einige Beschränkungen" bestehen bleiben. Sie gelten nach seinen Angaben vor allem für lebendes Geflügel. Moskau beruft sich dabei auf Vogelgrippefälle in Polen.
Gibt sich Polen mit den russischen Zusagen im Fleischstreit zufrieden, dürfte der Weg für eine vertiefte Partnerschaft der Europäischen Union mit Russland frei sein. Das von 1997 stammende Abkommen über die Partnerschaft zwischen EU und Russland läuft zum Jahresende aus. Von dem neuen Abkommen verspricht sich Europa unter anderem zuverlässigere Energielieferungen.
Der Startschuss für das neue Abkommen könnte theoretisch schon beim nächsten EU-Russland-Gipfel im Mai fallen. Bei einem Wahlsieg nimmt an dem Gipfel erstmals der neue Präsident und Putin-Nachfolger Dmitri Medwedew teil.
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