USA und Libyen schlagen neues Kapitel in Beziehungen auf

Tripolis (AFP) — Die USA und Libyen haben mit einem historischen Besuch von US-Außenministerin Condoleezza Rice in Tripolis ein neues Kapitel in ihren Beziehungen aufgeschlagen. Die beiden Länder hätten sich entschlossen, auf "positive Weise" voranzuschreiten, sagte Rice nach Treffen mit Libyens Staatschef Muammar el Gaddafi und Außenminister Abdel Rahman Tschalgham. Auch Tschalgham stufte die Visite seiner US-Kollegin als Beweis für das Ende der Konfrontation zwischen seinem Land und den USA ein. Rice reiste als erste Außenministerin der USA seit 55 Jahren in den nordafrikanischen Staat.

"Der Moment ist günstig für den Beginn einer konstruktiven Beziehung zwischen Libyen und den USA," sagte Rice bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Tschalgham in Tripolis. Es sei aber noch ein langer Weg zurückzulegen. Der libysche Außenminister gab sich ebenfalls versöhnlich: "Die Welt hat sich geändert (...) Die Zeit der Konfrontation ist vorbei", sagte er. Dies hätten die Anwesenheit Rices in Tripolis und sein Gespräch mit ihr bewiesen. Es sei möglich, dass es unterschiedliche Standpunkte gebe, aber dies verderbe nicht die Beziehungen zwischen beiden Staaten, fügte Tschalgham hinzu.

Unterschiedliche Meinungen vertraten Rice und Tschalgham beim Thema Menschenrechte. Sie habe mit ihrem libyschen Kollegen das Schicksal des Oppositionellen Fathi el Dschami erörtert, sagte Rice. Der 66-Jährige sitzt seit 2004 in Haft, weil er die Regierung von Staatschef Gaddafi kritisiert hatte. Es sei wichtig, mit Libyen auch einen Dialog über Menschenrechte zu führen, sagte Rice.

Tschalgham lehnte eine Einmischung der USA in innenpolitische Angelegenheiten jedoch ab: In Menschenrechtsfragen brauche Libyen keine Belehrung, sagte er. Dschami sei rechtmäßig verurteilt worden. "Die Prinzipien der Menschenrechte sind unterschiedlich in Libyen und den USA", fügte Tschalgham hinzu.

Libyens Staatschef Gaddafi traf Rice in seiner Residenz in Tripolis. Zu Beginn der Zusammenkunft wechselten beide Politiker einige Worte vor Journalisten. Unter anderem erkundigte sich Gaddafi nach den Wirbelstürmen an der Südküste der USA. Rice reiste in der Nacht noch weiter nach Tunesien

Rice war als erste US-Außenministerin seit 55 Jahren in das nordafrikanische Land gekommen. Bei einem Zwischenstopp in Lissabon hatte die US-Chefdiplomatin den Besuch zuvor als "historischen Moment" bezeichnet.