Frankreich verweigert Zustimmung zu AWACS-Plänen der NATO

Berlin (AFP) — Frankreich hat seine Zustimmung zu den bisherigen NATO-Plänen für einen Einsatz von AWACS-Flugzeugen zur Überwachung des Luftraums über Afghanistan verweigert. Wie ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin mitteilte, geht es dabei um Fragen der Finanzierung des Einsatzes. Demnach wären die Pläne vom NATO-Militärausschuss zur Entscheidung an den NATO-Rat gegangen, wenn alle Mitgliedsländer bis zum 24. September keine Einwände erhoben hätten. Der Zeitpunkt der nächsten Beratungen ist noch unklar.

Das Bundeswehr-Mandat zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau Afghanistans (ISAF) wird im Oktober im Bundestag verlängert. Es ist noch unklar, ob darin auch ein Einsatz der AWACS-Flugzeuge zur Überwachung des Luftraums über Afghanistan aufgenommen wird. Laut Verteidigungsministerium wird in Brüssel der Einsatz von fünf AWACS-Maschinen mit bis zu 230 Soldaten erwogen, davon 80 deutsche Soldaten.

Die AWACS-Flugzeuge der NATO sind in Geilenkirchen stationiert. Der Einsatz stößt auch bei SPD, Grünen, FDP und Linken auf Vorbehalte, da die Flugzeuge nach Ansicht der Kritiker beispielsweise als Leitstelle für US-Bomber eingesetzt werden könnten.

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