Außenminister der Mittelmeerunion tagen in Marseille

Paris (AFP) — Gut drei Monate nach Gründung der Mittelmeerunion tagen die Außenminister der 43 Mitgliedsländer von heute an in der südfranzösischen Hafenstadt Marseille. Bei dem zweitägigen Treffen geht es um grundlegende Fragen wie den Sitz, die Zusammenstellung und die Machtbefugnisse des Generalsekretariats. Die Konferenz wird durch einen Streit erschwert: Israel und die arabischen Mitglieder haben verschiedene Auffassungen darüber, wie der Beobachterstatus der Arabischen Liga auszulegen ist. Während die Liga darauf pocht, zu den Treffen der Mittelmeerunion eingeladen zu werden, wehrt Israel sich gegen die Teilnahme der Organisation.

Die Streitereien seien keine Überraschung, hieß es im Vorfeld des Treffens beim Zentrum für Europäische Reform (CER) in London. Schließlich seien "alle heiklen Verfahrensfragen" ausgespart worden, als Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy die Mittelmeerunion im Juli aus der Taufe gehoben habe. Es habe "übermäßige" Zuversicht geherrscht, sagte CER-Expertin Clara Marina O'Donnell. Denn Sarkozy habe im Grunde nur die seit 13 Jahren bestehende EuroMed-Partnerschaft umbenannt, "ohne die entscheidenden Probleme zu lösen" - besonders die Tatsache, dass viele Mitglieder nicht einmal miteinander reden.

Mit dem Nahost-Konflikt seien immer Probleme verbunden gewesen, hieß es auch in europäischen Kreisen. Genau deshalb sei die Mittelmeerunion gegründet worden. Auch wenn die Probleme sich nicht über Nacht lösen ließen, werde die Tagung in Marseille hoffentlich zu Ergebnissen führen. Europäischen Angaben zufolge mussten wegen des Streits um die Arabische Liga sogar Vorbereitungstreffen für die Konferenz ausfallen. Unklar ist bislang auch, wo die Mittelmeerunion ihren Sitz haben soll. Während Marseille den Sitz für sich beansprucht, sind auch die tunesische Hauptstadt Tunis und die spanische Küstenstadt Barcelona im Rennen.

Die Teilnehmer der Konferenz wollen in Marseille ein Arbeitsprogramm für das kommende Jahr verabschieden. Zu den Hauptanliegen gehören die Reinigung des Mittelmeers und der Ausbau der Sonnenenergie. Weil die Tagung unmittelbar vor der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten stattfindet, wollten die Mitgliedstaaten der EU - auf Wunsch von Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner - zudem eine Erklärung zum transatlantischen Verhältnis abgeben.

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