Deutschland will Polizeiausbilder in Afghanistan verdoppeln
Berlin (AFP) — Deutschland verstärkt sein Engagement in Afghanistan. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) schlugen in einem gemeinsam verfassten Beitrag in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) vor, die Zahl der deutschen Polizeiberater von 60 auf 120 zu verdoppeln. Allerdings müsse dafür auch die europäische Polizeimission Eupol insgesamt, für die bisher 200 Polizeikräfte vorgesehen sind, auf 400 erhöht werden. Unterdessen eröffnete das deutsche Wiederaufbauteam (PRT) in Kundus ein permanent besetztes regionales Beraterteam (PAT) in der Ortschaft Taloqan in der Provinz Takhar.
"Wir treten dafür ein, das Personalkontingent von Eupol zu verdoppeln und werden unseren europäischen Kollegen entsprechende Vorschläge unterbreiten", schrieben Steinmeier und Schäuble. Die europäische Union hat es bisher nicht geschafft, Eupol wie geplant auszustatten. Nach einer "schwierigen Startphase", so Schäuble und Steinmeier, fasse die Polizeimission nun aber "endlich Tritt". Die Schwierigkeiten dürften "keine Rechtfertigung sein, vor der übernommenen Verantwortung zurückzuweichen".
Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach warf der EU vor, bislang einen ausreichenden Einsatz von Polizeiausbildern in Afghanistan verhindert zu haben. "Wir haben der EU mehr Ausbildungskräfte angeboten, aber Brüssel lehnt unser Angebot ab", sagte der CDU-Politiker der Berliner Tageszeitung "B.Z.". Hintergrund sei, dass andere europäische Staaten einen überdurchschnittlich hohen deutschen Anteil verhindern wollten, zugleich aber nicht zur Erhöhung ihres eigenen Kontingentes bereit seien.
Das neue regionale Beraterteam soll "in enger Abstimmung mit der afghanischen Regierung und den internationalen Partnern dazu beitragen, dass auch in der Provinz Takhar die Bedingungen für erfolgreichen Wiederaufbau verbessert werden", teilten das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium am Samstag in Berlin übereinstimmend mit. Die personelle Stärke des PAT wurde mit etwa 50 Mitarbeitern angegeben, vor allem Soldaten des deutschen ISAF-Kontingents.
Die Bundesregierung hatte die Mittel für den zivilen Wiederaufbau von zuvor jährlich 80 Millionen Euro für 2008 auf mehr als 140 Millionen Euro erhöht. Analog zur Struktur der Wiederaufbauteams wird auch das PAT Taloqan eine zivil-militärische Führung haben. Es soll am Ort ansässige Mitarbeiter der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) in seine Arbeit integrieren.
