Elterngeld wird 130 Millionen Euro teurer als geplant
Berlin (AFP) — Das Elterngeld wird im laufenden Jahr voraussichtlich um 130 Millionen Euro teurer als zunächst geplant. Das bestätigten die Ministerien für Familie und für Finanzen in Berlin. Eine wesentliche Ursache sei die rege Inanspruchnahme der Elternzeit auch durch Väter, sagte ein Sprecher des Familienministeriums. Deren Anteil habe sich auf zehn Prozent fast verdreifacht. Weitere 70 Millionen Euro Mehrausgaben entstehen 2007 voraussichtlich beim Erziehungsgeld. Die Zusatzkosten sollen durch Umschichtungen innerhalb des Familienetats finanziert werden.
Das Familienministerium wertete die Entwicklung insgesamt als positiv. Die erfreulichen Ursachen seien "die doch sehr konstante Geburtenrate" und "dass die Väter sich doch sehr rege für Partnermonate melden", sagte ein Sprecher von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU). Vor allem würden Männer die Elternzeit nicht nur im Anschluss an die Auszeit ihrer Partnerin nehmen, sondern wollten "schon vorher dabei sein". Dabei wirke zusätzlich kostensteigernd, dass Väter durchschnittlich über höhere Arbeitseinkommen verfügen als Mütter und damit vielfach auch einen Anspruch auf höheres Elterngeld haben. Außerdem wird das Elterngeld für 14 statt zwölf Monate gezahlt, wenn die Partner sich die Auszeit teilen.
"Das Vorhaben wirkt politisch genau so, wie wir wollten", sagte auch ein Sprecher des Finanzministeriums. Zudem seien die Mehrkosten so gering, dass sie im Etat des Familienressorts darstellbar seien: "Das Geld haben die." Im Etat 2007 waren bislang 3,54 Milliarden Euro für das Elterngeld eingeplant gewesen. Der Sprecher bekräftigte, dass die Bundesregierung ohnehin wie angekündigt dabei sei, alle familienpolitischen Leistungen zu überprüfen. Im kommenden Jahr solle dazu eine Bewertung erfolgen, die auch die künftige Höhe des Kindergeldes mit einschließt.
Ursache für die Mehrkosten beim Erziehungsgeld ist laut Familienministerium, dass die Geburtenrate im zweiten Halbjahr 2006 höher ausfiel, als zuvor bei der Aufstellung des Etats für 2007 abzusehen war. Das Erziehungsgeld war Anfang 2007 vom Elterngeld abgelöst worden, dessen Höhe sich am vorherigen Arbeitseinkommen orientiert. Die zusätzlichen Kosten waren durch ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestages bekannt geworden, dessen Inhalt von der Zeitung "Die Welt" veröffentlicht wurde.
