Prodi schließt Leitung einer Übergangsregierung aus
Rom (AFP) — Der Chef der scheidenden italienischen Regierung, Romano Prodi, hat kategorisch ausgeschlossen, bis zu vorgezogenen Neuwahlen die Leitung eines Übergangskabinetts zu übernehmen. Auf entsprechende Fragen von Journalisten sagte Prodi, nach seiner Niederlage im Senat sei er nicht dazu geeignet, an der Spitze einer solchen Regierung Reformen voranzutreiben. Staatschef Giorgio Napolitano nahm unterdessen Beratungen zur Beilegung der durch Prodis Sturz ausgelösten Krise auf. Die rechtsgerichtete Opposition um Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi verlangte baldige vorgezogene Neuwahlen.
Der 82-jährige Napolitano macht keinen Hehl daraus, dass er eine Übergangsregierung bevorzugt. Wiederholt sprach er sich gegen einen vorgezogenen Urnengang nach dem derzeitigem Wahlrecht aus, das vielen kleinen Parteien den Einzug ins Parlament ermöglicht. Stattdessen beauftragte er Prodi damit, die laufenden Amtsgeschäfte fortzuführen.
Napolitano empfing am Abend zunächst den Senatpräsidenten Franco Marini, einen aus der Christdemokratie stammenden früheren Gewerkschaftschef. Marini wird als möglicher künftiger Interimsregierungschef gehandelt. Napolitanos zweiter Gesprächspartner war anschließend der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer, Fausto Bertinotti von der Partei der Kommunistischen Wiedergründung (PRC). Bis Dienstag will der Präsident mit verschiedenen Politikern das weitere Vorgehen nach dem Rücktritt von Prodis Mitte-links-Regierung erörtern.
Prodi selbst warb eindringlich dafür, vor einem vorgezogenen Urnengang das Wahlgesetz zu ändern. Andernfalls werde das Land "nur alle italienischen Tragödien und die politische Zersplitterung von heute wiederholen". Auf die Frage, wie er sich seine Zukunft vorstelle, antwortete der 68-Jährige, er werde sich auf seine Rolle als Großvater konzentrieren.
Der Medienmagnat Berlusconi rührte erneut die Werbetrommel für vorgezogene Neuwahlen. Es müsse jetzt so schnell wie möglich nach dem derzeit gültigen Wahlgesetz ein neues Parlament gewählt werden. Das werde er Napolitano bei dem für Dienstagmorgen anberaumten Gespräch sagen.
Italiens derzeit gültiges Wahlrecht hatte das rechtgerichtete Lager um Prodis Vorgänger Berlusconi im Dezember 2005 beschlossen, um dem Mitte-links-Block das Leben schwer zu machen. Prodi sah sich auf Grundlage des Gesetzes nach der Wahl im April 2006 gezwungen, ein Regierungsbündnis aus 13 Parteien zu bilden. Nachdem dieses Bündnis bröckelte, scheiterte Prodi am Donnerstag bei einer Vertrauensabstimmung im Senat und reichte anschließend seinen Rücktritt ein.
