Washington/Brüssel (AFP) — Im Atomstreit mit dem Iran haben die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit neuen Sanktionen gedroht, sollte Teheran nicht auf ihr Kooperationsangebot eingehen. Dies sei das Ergebnis einer Telefonkonferenz von Vertretern der sogenannten Sechsergruppe gewesen, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums. Zuvor hatte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana mit dem iranischen Unterhändler Said Dschalili telefoniert. Nach einem Bericht des iranischen Fernsehens verständigten sich beide darauf, die Gespräche fortzusetzen. Am Wochenende war eine Frist abgelaufen, binnen derer sich der Iran zum Angebot äußern sollte.
"Wir sind enttäuscht, dass wir keine Antwort vom Iran erhalten haben, wie es am 19. Juli in Genf ausgemacht wurde", sagte US-Außenministeriums-Sprecher Gonzalo Gallegos. Nach Angaben des Sprechers sagte Dschalili aber im Telefonat mit Solana eine schriftliche Antwort an die Sechsergruppe bis Dienstag zu.
"Wir verfolgen weiter beide Gleise unserer Doppelstrategie", sagte Gallegos weiter. Sollte es keine klare positive Antwort Irans auf das Kooperationsangebot geben, müssten "andere Maßnahmen" ergriffen werden. Deutschland, die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China hatten dem Iran wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit im Gegenzug für den Verzicht auf die Urananreicherung angeboten. Bei einem Treffen mit Dschalili in Genf hatten sie dem Iran am 19. Juli zwei Wochen Bedenkzeit eingeräumt, die am Samstag ausgelaufen waren.
Wenn es bis Dienstag keine Antwort des Iran gebe, müsse der UN-Sicherheitsrat wegen möglicher Sanktionen eingeschaltet werden, erklärte ein Sprecher des britischen Außenministeriums in London. Ähnlich äußerte sich der stellvertretende französische UN-Vertreter in New York, Jean-Pierre Lacroix. "Wenn es keine Antwort aus dem Iran gibt, muss man auf Härte setzen."
Die Bundesregierung forderte den Iran auf, eine "substanzielle Antwort" zu geben. "Das Angebot liegt auf dem Tisch. Es verdient eine Antwort", sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Jens Plötner. Dem Iran sei zwar kein Ultimatum gestellt werden.
Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland versuchen den Iran seit Jahren zur Aufgabe seines Atomprogramms zu bewegen. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärte am Wochenende jedoch erneut, dass sein Land nicht auf das Recht auf ein eigenes Atomprogramm verzichten werde.
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