Berlin (AFP) — Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich vehement gegen Überlegungen ausgesprochen, Irland nach dem Referendum zum Lissabon-Vertrag aus dem europäischen Einigungsprozess abzukoppeln. Ein Europa der zwei Geschwindigkeiten sei nicht zielführend, sagte Merkel in ihrer Regierungserklärung zu den Konsequenzen aus dem Nein der Iren zu zum Vertrag von Lissabon.
"Die Geschlossenheit Europas ist kein Selbstzweck, sie ist ein hohes Gut", sagte die Kanzlerin. Zwar könnten die Mitgliedsstaaten in Einzelfragen wie dem Schengen-Beitritt oder der Einführung des Euro durchaus eigene Wege gehen. Aber wenn es um die institutionelle Weiterentwicklung gehe, "brauchen wir die Einstimmigkeit".
Merkel mahnte eine rasche Suche nach Lösungen an. Wenn Europa jetzt im Bedauern verharre, werde dadurch Zeit verschwendet, "die wir nicht haben". Irland solle nach dem Referendum die Chance gegeben werden, selbst wieder ins Spiel zurückzukehren. Das Land solle im Herbst darlegen, wie es sich das weitere Vorgehen vorstellt. Sie sei überzeugt, dass eine Lösung mit den Iren gefunden werde, sagte Merkel.
Die Kanzlerin warb zugleich eindringlich dafür, die Ratifizierung des EU-Vertrages fortszusetzen. "Wir brauchen den Vertrag von Lissabon, der Vertrag von Nizza reicht nicht aus." Sie würdigte in diesem Zusammenhang ausdrücklich die Ratifizierung des Vertrages in Großbritannien. Dies sei "für Europa eine ganz, ganz wichtige Nachricht".
- Infos zum EU-Vertrag: http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Europa/Verfassung/080616-LissabonVertrag.html
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